Theorie und Praxis der Gleichberechtigung

Auch auf EU-Ebene gilt: Männer und Frauen sind gleichgestellt. An der Umsetzung hapert es aber noch. Besonders in den neuen EU-Mitgliedsstaaten ist die Kluft zwischen Theorie und Praxis groß.

 

Im Amsterdamer Vertrag haben sich die Mitgliedsländer der Europäischen Union auf das Prinzip des Gender Mainstreamings verständigt. Mit ihm soll die Gleichstellung der Geschlechter als Grundrecht innerhalb der EU durchgesetzt werden. Aber trotz vieler Erfolge im Bereich der Rechtsetzung, in der Bildung, auf dem Arbeitsmarkt und in wichtigen Positionen des öffentlichen Lebens, bleiben die gemachten Schritte hinter den Erwartungen der Frauenpolitikerinnen zurück.

 

Man habe ein ganzes Paket von Maßnahmen und Möglichkeiten für die Zukunft, so die Generalsekretärin der Europäischen Frauenlobby (EWL) Mary McPhail. "Es gibt Perspektiven für uns. Aber die Frage, die viele Frauen in der Europäischen Frauenlobby stellen, ist: Wird das helfen eine grundlegende Veränderung herbeizuführen oder nicht?"

 

McPhail kennt die Erfahrungen vieler Frauenorganisationen in den Mitgliedsländern: Rechtsanwälte, Wissenschaftler und Institutionen kennen die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten für die Genderpolitik der EU nicht. Vor allem bei der Entwicklung in den neuen Mitgliedsstaaten im Osten Europas sind es meist die Frauen, die auf der Strecke bleiben. Auf dem Arbeitsmarkt haben sie keine oder die schlechteren Jobs, sie werden schlechter bezahlt, haben weniger Einfluss und sind an der politischen Gestaltung seltener beteiligt.

 

Dabei hatte die EU-Kommission im März 2006 einen Fahrplan, eine "Gender-Roadmap" verabschiedet, die auch eine Vielzahl neuer Instrumente, gerade für die neuen Mitgliedsländer, beinhaltet. Erste Erfolge bei den Gleichstellungsbemühungen sind in Polen, Bulgarien und der Türkei zu erkennen. Im Prozess der Beitrittsgespräche wurden viele diskriminierende Gesetze zugunsten neuer Rechte abgeschafft und mancher nationale Aktionsplan zur Verbesserung der Chancengleichheit verabschiedet. Dann aber endeten die Aktivitäten der EU, wie Pavlina Filipova vom bulgarischen Frauennetzwerk feststellt: "Es gab keine großen Bemühungen der EU zur Implementierung. Wir sind sehr gut, wir haben alle Gesetze, alle Programme - unterschrieben von der Regierung, aber das alles blieb bislang nur ein Stück Papier."

 

GLOSSAR

 

EU-Ebene, die - der Einflussbereich der Europäischen Union

 

gleichgestellt sein – hier: wenn Frauen und Männer die gleichen Rechte haben

 

an etwas hapern - an etwas mangeln

 

Kluft, die – hier: ein tiefer Gegensatz

 

Prinzip, das – der Grundsatz

 

Gender Mainstreaming – ein Ansatz, der sich nicht auf spezielle Förderung für Frauen beschränkt, sondern die Gleichstellung beider Geschlechter auf allen gesellschaftlichen Ebenen fordert

 

sich auf etwas verständigen – sich auf etwas einigen; gemeinsam etwas beschließen

 

Grundrecht, das – ein wesentliches, garantiertes Recht der Bürger

 

Erwartung, die – die Hoffnung; die Vorstellung

 

ein ganzes Paket – hier: eine ganze Reihe von; viele

 

Maßnahme, die – eine Handlung, die man ausführt um ein bestimmtes Ziel zu erreichen

 

Perspektive, die – die Aussicht

 

auf der Strecke bleiben – aufgeben müssen; keinen Erfolg haben

 

Fahrplan, der – hier: ein Plan für das weitere Vorgehen

 

Vielzahl, die – eine Menge; eine große Anzahl

 

etwas beinhalten – hier: etwas als Inhalt haben

 

diskriminierend - benachteiligend

 

zugunsten - zum Vorteil von

 

Chancengleichheit, die – dieselben Vorraussetzungen für jeden in Ausbildung und Beruf

 

Bemühung, die – das Bestreben, die Anstrengung

 

Implementierung, die – die Durchführung und Umsetzung eines Gesetzes