Viele Kommunen in Deutschland haben kein Geld, trotzdem wird überall gebaut – mit öffentlich-privaten Kooperationen. Doch die Begeisterung ist inzwischen geschwunden, viele Projekte sind teurer als erwartet.

Im Klassenzimmer macht sich Schimmel an den Wänden breit, die Heizung ist schon lange kaputt. Einige deutsche Kommunen haben nicht genug Geld, ihre Schulen oder marode Duschen in Sporthallen in Stand zu setzen. Der Grund dafür ist die Schuldenkrise, in der sie sich befinden.

In den letzten Jahren hat man immer wieder versucht, die Geldprobleme durch öffentlich-private Kooperationen zu lösen. Dabei werden Aufgaben, um die sich der Staat kümmern sollte, von privaten Firmen übernommen – zum Beispiel der Bau oder die Renovierung von Schulen, Schwimmbädern oder Autobahnen. Als Gegenleistung zahlt die Kommune an die beauftragte Firma bis zu 30 Jahre lang einen vertraglich festgelegten Beitrag für die Nutzung.

Rund zehn Jahre nach der Einführung dieser öffentlich-privaten Projekte in Deutschland schwindet inzwischen die Begeisterung in vielen Städten und Gemeinden. Der Experte Werner Rügemer weiß, dass oft die privaten Firmen die Vertragsbedingungen festlegen. Viele Kommunen bemerken erst zu spät, dass ihre Projekte teurer werden als erwartet.

Der Bundesrechnungshof spricht von einem „wirtschaftlichen Schaden“ durch einzelne öffentlich-private Projekte. Und in England, wo es rund 900 solcher Projekte gibt, spricht das Parlament von einem „Betrugsgeschäft“ mit den privaten Unternehmen auf Kosten der Steuerzahler.

Glossar

öffentlich – hier: die Stadt oder den Staat betreffend

Kommune, die – eine Stadt oder eine Region mit eigener Regierung; die Gemeinde

Kooperation, die – die Zusammenarbeit

Begeisterung, die – die Tatsache, das Menschen etwas toll finden

etwas schwindet – hier: etwas wird weniger

sich breitmachen – eine immer größere Fläche bedecken

Schimmel, der – hier: ein Pilz, der entsteht, wenn etwas faul oder feucht ist

marode – kaputt; alt; baufällig

etwas in Stand setzen – hier: reparieren

Schuldenkrise, die – finanzielle Schwierigkeiten, wenn man mehr Geld ausgibt, als man hat

Gegenleistung, die – hier: der Preis für etwas

jemanden beauftragen – hier: jemandem eine Aufgabe geben

vertraglich festgelegt – so, dass etwas in einem Vertrag genau bestimmt ist

Beitrag, der – hier: eine Geldsumme

rund – fast; ungefähr

etwas festlegen – etwas bestimmen

Bundesrechnungshof, der – die Behörde, die die Finanzen in der Bundesrepublik kontrolliert

wirtschaftlich – hier: finanziell

Betrug, der – unehrliches Verhalten gegenüber Menschen oder Geschäftspartnern

auf jemandes Kosten – hier: so, dass jemand für jemand anderen bezahlen muss