Überwachungstechnologie aus Deutschland

Überwachungstechnologie kann dabei helfen, Verbrechen zu verhindern. Autoritäre Regierungen nutzen sie jedoch, um Kritiker im eigenen Land zu kontrollieren. Geliefert wird die Technik auch von deutschen Firmen.‎

Deutsche Firmen gehören zu den führenden Anbietern von Überwachungstechnik. Damit können zum Beispiel Computer überwacht und Telefongespräche mitgehört werden. Entwickelt wurde die Technik, um Verbrechen und Terrorismus zu bekämpfen. In autoritären Staaten wird sie jedoch auch als „digitale Waffe“ gegen politische Gegner eingesetzt, sagt Christian Mihr von „Reporter ohne Grenzen“.

So erging es auch dem syrischen Journalisten Houssam Aldeen. Er wurde verhaftet, weil er Informationen mit ausländischen Organisationen ausgetauscht haben soll. Wahrscheinlich hatte der syrische Geheimdienst Gespräche von Aldeen abgehört. Die Technologie dazu war im Jahr 2000 von Siemens nach Syrien geliefert worden.

Überwachungstechnologie aus Deutschland und der EU darf so gut wie ungehindert in fast alle Länder der Welt exportiert werden. Denn für sie gibt es kaum Exportbeschränkungen. Nur in wenigen Sonderfällen müssen deutsche Firmen eine Exporterlaubnis beantragen. Ob sie ihre Technik auch in Länder liefern wollen, in denen Menschenrechte verletzt werden, müssen sie selbst entscheiden.

Jan van Aken, Rüstungsexperte der Linkspartei, glaubt nicht an das Verantwortungsbewusstsein der Unternehmen. Er sagt: „Wenn eine Sicherheitsfirma Geld verdienen will, dann wird sie auch an Menschenrechtsverletzer verkaufen.“ Aken fordert deshalb strengere Gesetze. Auf Regierungsseite ist man allerdings der Meinung, dass die bestehenden Regelungen ausreichend sind.

 

Glossar

Überwachungstechnologie, -n (f.) – hier: Technik, durch die kontrolliert werden kann, was Menschen am Computer machen oder am Telefon sagen oder schreiben

autoritär – hier: so, dass eine Regierung nicht demokratisch ist und ihre Bürger unterdrückt

führend – hier: so, dass niemand besser in einem wirtschaftlichen Bereich ist

Anbieter, -/Anbieterin, -nen – hier: eine Firma; ein Unternehmen

Terrorismus (m., nur Singular) – das Erreichen politischer Ziele durch Gewalt

etwas/jemanden bekämpfen – etwas verhindern; jemanden hindern, etwas zu tun

Reporter ohne Grenzen – eine Organisation von Journalisten, die sich für die → Menschenrechte einsetzen

jemandem geht es so – hier: jemandem passiert etwas

etwas mit jemandem austauschen – jemandem etwas geben und etwas bekommen

Geheimdienst, -e (m.) – eine Organisation, die z. B. Informationen zum Schutz des Staates sammelt (z. B. CIA, KGB, Mossad)

jemanden ab│hören – hier: Gespräche von anderen mithören

so gut wie ungehindert – fast ohne Probleme; fast ohne Einschränkung

Exportbeschränkung, -en (f.) – eine Regelung, die den Export von Waren einschränkt

Sonder- – die Ausnahme

Menschenrechte (nur Plural) – die Rechte, die alle Menschen auf der Welt haben sollten

Rüstungsexperte, -n/Rüstungsexpertin, -nen – jemand, der sich gut mit dem Thema Waffenproduktion auskennt

Linkspartei (f., nur Singular) – Name einer linken Partei in Deutschland

Verantwortungsbewusstsein (n., nur Singular) – das Gewissen