Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat am Dienstag Brüssel besucht und sich jeweils mit Spitzenpolitikern der EU und Belgiens getroffen.

Die am 1. Mai gestartete Europa-Reise des japanischen Regierungschefs zielt darauf ab, Vorbereitungen für den Ende Mai im japanischen Ise-Shima geplanten G7-Gipfel zu treffen, an dem EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teilnehmen werden.

 

Vor dem Treffen erklärte Tusk, die EU danke Shinzo Abe dafür, die Flüchtlingskrise in den Mittelpunkt des G7-Gipfels zu stellen:

 

„Die Flüchtlingskrise ist eine globale Krise. Wir müssen klar zur Kenntnis nehmen, dass kein Land und keine internationale Organisation die Lösung für diese Krise hat. Wir müssen einen globalen Konsens erreichen und verstärkte Bemühungen aller fördern."

 

Tusk fügte hinzu, mittlerweile stehe man vor mehreren Herausforderungen der Geopolitik und Wirtschaft. Die EU müsse sicherstellen, dass Europa zur globalen Stabilität beitragen kann. Er betonte, beide Seiten sollten erneut die Erfolge der bilateralen Beziehungen bewerten, um die politische Orientierung für einen Abschluss der europäisch-japanischen Freihandelsvereinbarung klarzustellen.

 

Die Verhandlungen für die genannte Vereinbarung wurden im März 2013 in Gang gesetzt. Bis jetzt wurden bereits 16 Verhandlungsrunden geführt.

 

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekräftigte erneut, beide Seiten sollten mit vereinten Kräften das gemeinsame Wachstum und Investitionen fördern:

 

„Das ist der Grund, warum die Freihandelsvereinbarung zwischen der EU und Japan so wichtig ist. Wir haben bei den Verhandlungen bereits Fortschritte erzielt. Allerdings müssen wir jetzt unsere Aufgaben vollenden. Ich bin zuversichtlich, dass wir das vor Ende des laufenden Jahres erreichen werden. Unsere Vereinbarung kann nicht nur Wachstum und Beschäftigung in Europa und Japan vorantreiben, sondern auch der Welt ein positives Signal geben."